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| BPatG, 15.05.2002 - 28 W (pat) 117/99 |
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- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 15.05.2002 - 28 W (pat) 117/99
Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit sind alle Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen; hierzu gehören insbesondere die Art der Waren, ihr Verwendungszweck, und ihre Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH in GRUR 1998, 922, 923 Tz 23 "Canon"; BGH BlPMZ 1999, 315 - "Canon II"). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 15.05.2002 - 28 W (pat) 117/99
Zwischen diesen Faktoren besteht eine Wechselwirkung, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).